Algemeine Geschäftsbedingungen

Definitionen

  1. MOX: MOX B.V. mit Sitz in Waalre, Niederlande, Handelskammer (KvK) Nr. 87324679.
  2. Kunde: die Partei, mit der MOX einen Vertrag geschlossen hat.
  3. Parteien: MOX und der Kunde gemeinsam.
  4. Verbraucher: ein Kunde, der eine natürliche Person ist und zu privaten Zwecken handelt.

Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kostenvoranschläge, Angebote, Tätigkeiten, Bestellungen, Verträge sowie Lieferungen von Dienstleistungen oder Produkten durch oder im Namen von MOX. 
  2. Von diesen Bedingungen können die Parteien nur abweichen, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
  3. Die Parteien schließen die Geltung ergänzender und/oder abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter ausdrücklich aus.

Preise

  1. Alle von MOX angegebenen Preise verstehen sich in Euro, einschließlich Mehrwertsteuer und zuzüglich sonstiger Kosten wie Verwaltungsgebühren, Abgaben sowie Reise-, Versand- oder Transportkosten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder vereinbart.
  2. MOX ist berechtigt, die in seinem Shop, auf seiner Website oder anderweitig angegebenen Preise für Produkte oder Dienstleistungen jederzeit anzupassen.
  3. Erhöhungen der Einstandspreise von Produkten oder Teilen davon, die MOX zum Zeitpunkt der Abgabe eines Angebots oder des Vertragsschlusses nicht vorhersehen konnte, können zu Preiserhöhungen führen.
  4. Der Verbraucher ist berechtigt, einen Vertrag aufgrund einer Preiserhöhung gemäß Absatz 3 zu kündigen, es sei denn, die Erhöhung beruht auf einer gesetzlichen Regelung.

Muster / Modelle

  1. Hat der Kunde ein Muster oder Modell eines Produkts erhalten, kann er daraus keine anderen Rechte ableiten als die, dass es einen Hinweis auf die Beschaffenheit des Produkts darstellt, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich vereinbart, dass die gelieferten Produkte dem Muster oder Modell entsprechen müssen.

Zahlungen und Zahlungsfrist

  1. Der Kaufpreis ist unmittelbar zum Zeitpunkt der Bestellung fällig.
  2. Zahlungsfristen gelten als verbindliche Fristen. Das bedeutet, dass der Kunde automatisch in Verzug gerät, wenn er den vereinbarten Betrag nicht spätestens am letzten Tag der Zahlungsfrist bezahlt hat, ohne dass MOX den Kunden mahnen oder gesondert in Verzug setzen muss.
  3. MOX behält sich das Recht vor, eine Lieferung von der sofortigen Zahlung abhängig zu machen oder eine angemessene Sicherheit für den Gesamtbetrag der Dienstleistungen oder Produkte zu verlangen.

Rückforderungsrecht

  1. Sobald sich der Kunde in Verzug befindet, ist MOX berechtigt, hinsichtlich der an den Kunden gelieferten, noch nicht bezahlten Produkte sein Rückforderungsrecht geltend zu machen.
  2. MOX macht das Rückforderungsrecht durch eine schriftliche oder elektronische Mitteilung geltend.
  3. Sobald der Kunde über die Geltendmachung des Rückforderungsrechts informiert wurde, muss er die betreffenden Produkte unverzüglich an MOX zurückgeben, sofern die Parteien hierzu keine andere Vereinbarung treffen.
  4. Die Kosten für die Abholung oder Rücksendung der Produkte trägt der Kunde.

Widerrufsrecht

  1. Ein Verbraucher kann einen Online-Kauf innerhalb einer Widerrufsfrist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen, vorausgesetzt, dass
    1. das Produkt nicht benutzt wurde
    2. das Produkt in der Originalverpackung und mit noch angebrachten Original-(Preis-)Etiketten zurückgesandt wird
    3. bei einer Skibrille oder einem Glas die Schutzfolie auf der Innenseite des Glases nicht entfernt wurde
    4. das Produkt nicht speziell für den Verbraucher angefertigt oder an dessen besondere Bedürfnisse angepasst wurde
    5. es sich nicht um ein Produkt handelt, das aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden kann (Unterwäsche, Badebekleidung usw.)
    6. der Verbraucher nicht auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat
  2. Die in Absatz 1 genannte Widerrufsfrist von 14 Tagen beginnt
    1. am Tag nach dem Tag, an dem der Verbraucher das letzte Produkt oder den letzten Teil einer Bestellung erhalten hat
    2. sobald der Verbraucher das erste Produkt eines Abonnements erhalten hat
  3. Der Verbraucher kann seinen Widerruf per E-Mail an support@mox-optics.com erklären und dafür auf Wunsch das Widerrufsformular verwenden, das über die Website von MOX heruntergeladen werden kann: https://mox-optics.com/withdrawal-form. Darüber hinaus kann der Verbraucher seinen Widerruf über das Online-Rücksendeformular erklären: https://mox-optics.com/de/retourenportal/.
  4. Der Verbraucher ist verpflichtet, das Produkt innerhalb von 14 Tagen nach Erklärung seines Widerrufs an MOX zurückzusenden; nach Ablauf dieser Frist erlischt sein Widerrufsrecht.

Erstattung der Lieferkosten

  1. Soweit der Kaufpreis und etwaige weitere Kosten (wie Versand- und Rücksendekosten) nach dem Gesetz oder aufgrund vertraglicher Vereinbarung erstattungsfähig sind, erstattet MOX diese Kosten dem Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der fristgerechten Widerrufserklärung, vorausgesetzt, der Verbraucher hat das Produkt bzw. die Produkte rechtzeitig an MOX zurückgesandt. 

Erstattung der Rücksendekosten

  1. Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt und die gesamte Bestellung rechtzeitig zurücksendet, übernimmt MOX die Kosten für die Rücksendung der vollständigen Bestellung, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
    • Der Gesamtwert der Bestellung lag über 35 €.
    • Der Verbraucher verwendet ein von MOX bereitgestelltes Rücksendeetikett.
    • Das Produkt bzw. die Produkte treffen in einem guten Zustand ein, wie unter „Widerrufsrecht“, Punkt 1 beschrieben.

Aussetzung von Verpflichtungen durch den Kunden

  1. Der Kunde verzichtet auf das Recht, die Erfüllung einer Verpflichtung aus diesem Vertrag auszusetzen.

Zurückbehaltungsrecht

  1. MOX kann sich auf sein Zurückbehaltungsrecht berufen und in diesem Fall die von MOX an den Kunden verkauften Produkte zurückbehalten, bis der Kunde sämtliche offenen Rechnungen gegenüber MOX bezahlt hat, es sei denn, der Kunde hat für diese Zahlungen ausreichende Sicherheit geleistet.
  2. Das Zurückbehaltungsrecht gilt auch auf Grundlage früherer Verträge, aus denen der Kunde MOX noch Zahlungen schuldet.
  3. MOX haftet nicht für Schäden, die dem Kunden infolge der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts entstehen.

Aufrechnung

  1. Der Kunde verzichtet auf das Recht, Forderungen von MOX mit eigenen Forderungen gegen MOX aufzurechnen.

Eigentumsvorbehalt

  1. MOX bleibt Eigentümer sämtlicher gelieferten Produkte, bis der Kunde alle Zahlungsverpflichtungen gegenüber MOX aus sämtlichen Verträgen mit MOX vollständig erfüllt hat, einschließlich Forderungen im Zusammenhang mit Leistungsstörungen.
  2. Bis zu diesem Zeitpunkt kann MOX sich auf seinen Eigentumsvorbehalt berufen und die Waren zurücknehmen.
  3. Vor dem Übergang des Eigentums auf den Kunden darf der Kunde die Produkte weder verpfänden noch verkaufen, darüber verfügen oder sie anderweitig belasten.
  4. Beruft sich MOX auf seinen Eigentumsvorbehalt, wird der Vertrag aufgelöst und MOX ist berechtigt, Schadensersatz, entgangenen Gewinn und Zinsen zu verlangen.

Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht.
  2. Die Lieferung erfolgt bei MOX, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
  3. Online bestellte Produkte werden an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. 
  4. Wird der vereinbarte Preis nicht rechtzeitig bezahlt, ist MOX berechtigt, seine Verpflichtungen auszusetzen, bis der vereinbarte Preis vollständig bezahlt wurde.
  5. Bei verspäteter Zahlung gerät der Kunde automatisch in Verzug und kann sich daher nicht auf eine verspätete Lieferung durch MOX berufen.
  6. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde beispielsweise unter der angegebenen Lieferadresse nicht erreichbar war, obwohl ihm der Lieferzeitpunkt mit angemessener Vorankündigung mitgeteilt wurde, oder weil die angegebene Adresse falsch war, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Zustellversuchs.

Lieferfrist

  1. Jede von MOX angegebene Lieferfrist ist unverbindlich und berechtigt den Kunden bei Überschreitung dieser Frist nicht zur Vertragsauflösung oder zu Schadensersatz, sofern die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart haben.
  2. Die Lieferfrist beginnt, sobald der Kunde den (elektronischen) Bestellvorgang vollständig abgeschlossen und von MOX eine (elektronische) Bestellbestätigung erhalten hat.
  3. Die Überschreitung der angegebenen Lieferfrist berechtigt den Kunden weder zu Schadensersatz noch zur Kündigung des Vertrags, es sei denn, MOX kann auch innerhalb von 14 Tagen nach einer schriftlichen Aufforderung des Kunden nicht liefern oder die Parteien haben etwas anderes vereinbart.

Lieferangaben

  1. Der Kunde ist dafür verantwortlich, MOX korrekte Lieferangaben (z. B. Name und Adresse) bereitzustellen.

Transportkosten

  1. Die Transportkosten für die Lieferung von Waren trägt der Kunde, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

Verpackung und Versand

  1. Ist die Verpackung eines gelieferten Produkts geöffnet oder beschädigt, muss der Kunde vor Annahme des Produkts einen entsprechenden Vermerk durch den Spediteur oder Zusteller aufnehmen lassen. Andernfalls kann MOX für etwaige Schäden nicht haftbar gemacht werden.
  2. Übernimmt der Kunde selbst den Transport eines Produkts, muss er MOX vor dem Transport über alle sichtbaren Schäden an den Produkten oder der Verpackung informieren. Unterlässt er dies, kann MOX für etwaige Schäden nicht haftbar gemacht werden.

Garantie

  1. Die Garantie für Produkte gilt für einen Zeitraum von zwei Jahren nach dem Kauf und ausschließlich für Mängel, die auf Herstellungs-, Konstruktions- oder Materialfehler zurückzuführen sind.
  2. Die Garantie gilt nicht bei normalem Verschleiß oder bei Schäden, die durch Unfälle, Veränderungen am Produkt, Fahrlässigkeit oder unsachgemäße Verwendung durch den Kunden entstanden sind, oder wenn die Ursache des Mangels nicht eindeutig festgestellt werden kann.
  3. Das Risiko des Verlusts, der Beschädigung oder des Diebstahls der Produkte, die Gegenstand eines Vertrags zwischen den Parteien sind, geht auf den Kunden über, sobald diese Produkte rechtlich und/oder tatsächlich geliefert wurden, zumindest sobald sie sich im Besitz des Kunden oder eines Dritten befinden, der das Produkt zugunsten des Kunden entgegennimmt.

Erhält der Kunde ein Produkt, das Anzeichen einer Beschädigung aufweist, gilt die Garantie nur, wenn:

  • der Kunde MOX innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt des Produkts über das Problem informiert und
  • der Kunde das Produkt nicht benutzt hat und es in der Originalverpackung zurücksendet und
  • bei einer Skibrille oder einem Glas die Schutzfolie auf dem Glas nicht entfernt wurde.

Freistellung

  1. Der Kunde stellt MOX von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit den von MOX gelieferten Produkten und/oder Dienstleistungen stehen.

Reklamationen

  1. Der Kunde muss ein von MOX bereitgestelltes Produkt oder eine Dienstleistung so bald wie möglich auf etwaige Mängel prüfen.
  2. Entspricht ein geliefertes Produkt oder eine Dienstleistung nicht dem, was der Kunde aufgrund des Vertrags vernünftigerweise erwarten durfte, muss der Kunde MOX hierüber so bald wie möglich, in jedem Fall jedoch innerhalb eines Monats nach Entdeckung des Mangels informieren.
  3. Der Kunde muss die Mängel so detailliert wie möglich beschreiben, damit MOX angemessen reagieren kann.
  4. Der Kunde muss nachweisen, dass sich die Reklamation auf einen Vertrag zwischen den Parteien bezieht.
  5. Bezieht sich eine Reklamation auf laufende Arbeiten, kann dies in keinem Fall dazu führen, dass MOX zur Durchführung anderer als der vereinbarten Arbeiten verpflichtet wird.

Inverzugsetzung

  1. Jede Inverzugsetzung gegenüber MOX muss schriftlich erfolgen.
  2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass eine Inverzugsetzung MOX tatsächlich (rechtzeitig) erreicht.

Haftung

  1. MOX haftet für Schäden des Kunden nur, wenn und soweit diese Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. 
  2. Soweit MOX für einen Schaden haftet, haftet MOX ausschließlich für unmittelbare Schäden, die aus der Durchführung eines Vertrags resultieren oder damit zusammenhängen.
  3. MOX haftet nicht für mittelbare Schäden, wie Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen oder Schäden Dritter.
  4. Soweit MOX haftet, ist die Haftung auf den Betrag begrenzt, der von einer bestehenden (Berufs-)Haftpflichtversicherung ausgezahlt wird. Erfolgt durch den Versicherer keine oder keine vollständige Zahlung des Schadens, ist die Haftung auf den Betrag bzw. den Teil der Rechnung begrenzt, auf den sich die Haftung bezieht.
  5. Alle Abbildungen, Fotos, Farben, Zeichnungen und Beschreibungen auf der Website oder in einem Katalog dienen lediglich der Orientierung und sind nur annähernd. Sie begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz und/oder (teilweise) Auflösung des Vertrags und/oder Aussetzung einer Verpflichtung.

Ausschlussfrist

  1. Jeder Anspruch des Kunden auf Schadensersatz gegenüber MOX erlischt in jedem Fall innerhalb von 12 Monaten nach dem Ereignis, aus dem die Haftung unmittelbar oder mittelbar entsteht. Die Bestimmungen von Artikel 6:89 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs bleiben hiervon unberührt.

Vertragsauflösung

  1. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aufzulösen, wenn MOX die Erfüllung seiner Verpflichtungen zurechenbar verletzt, es sei denn, die Pflichtverletzung rechtfertigt aufgrund ihrer besonderen Art oder geringen Bedeutung keine Vertragsauflösung.
  2. Ist die Erfüllung der Verpflichtungen durch MOX nicht dauerhaft oder vorübergehend unmöglich, kann der Vertrag erst aufgelöst werden, nachdem MOX in Verzug geraten ist.
  3. MOX ist berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden aufzulösen, wenn der Kunde seine Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllt oder wenn Umstände MOX berechtigten Anlass zu der Annahme geben, dass der Kunde seine Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen kann.

Höhere Gewalt

  1. Ergänzend zu den Bestimmungen von Artikel 6:75 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs ist eine Pflichtverletzung von MOX bei der Erfüllung einer Verpflichtung gegenüber dem Kunden MOX nicht zuzurechnen, wenn eine vom Willen von MOX unabhängige Situation vorliegt, durch die die Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise verhindert wird oder MOX die Erfüllung seiner Verpflichtungen vernünftigerweise nicht zugemutet werden kann.
  2. Als höhere Gewalt im Sinne von Absatz 1 gelten unter anderem, jedoch nicht ausschließlich: Notstände (wie Bürgerkrieg, Aufstände, Unruhen, Naturkatastrophen usw.); Pflichtverletzungen und höhere Gewalt bei Lieferanten, Zustelldiensten oder sonstigen Dritten; unerwartete Störungen der Strom- oder Energieversorgung, des Internets, von Computersystemen oder der Telekommunikation; Computerviren, Streiks, behördliche Maßnahmen, unvorhergesehene Transportprobleme, schlechte Wetterbedingungen und Arbeitsniederlegungen.
  3. Tritt ein Fall höherer Gewalt ein, aufgrund dessen MOX eine oder mehrere Verpflichtungen gegenüber dem Kunden nicht erfüllen kann, werden diese Verpflichtungen ausgesetzt, bis MOX sie wieder erfüllen kann.
  4. Dauert ein Fall höherer Gewalt mindestens 30 Kalendertage an, können beide Parteien den Vertrag ganz oder teilweise schriftlich auflösen.
  5. MOX schuldet im Falle höherer Gewalt keinen (Schadens-)Ersatz, auch dann nicht, wenn MOX infolge der höheren Gewalt einen Vorteil erlangt hat.

Änderung des Vertrags

Stellt sich nach Vertragsschluss und vor dessen Durchführung heraus, dass eine Änderung oder Ergänzung des Vertragsinhalts erforderlich ist, passen die Parteien den Vertrag rechtzeitig und im gegenseitigen Einvernehmen entsprechend an.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. MOX ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
  2. Änderungen von geringer Bedeutung können jederzeit vorgenommen werden.
  3. Wesentliche inhaltliche Änderungen werden von MOX nach Möglichkeit vorab mit dem Kunden besprochen.
  4. Verbraucher sind im Falle einer wesentlichen Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, den Vertrag zu kündigen.

Datenschutzerklärung

  1. Durch die Nutzung der von MOX angebotenen Dienstleistungen stimmen Sie unserer Datenschutzerklärung zu.

Übertragung von Rechten

  1. Der Kunde darf seine Rechte aus einem Vertrag mit MOX ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MOX nicht auf Dritte übertragen.
  2. Diese Bestimmung gilt als Klausel mit sachenrechtlicher Wirkung im Sinne von Artikel 3:83 Absatz 2 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs.

Folgen der Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit

  1. Erweisen sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als nichtig oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt.
  2. Eine nichtige oder anfechtbare Bestimmung wird in diesem Fall durch eine Bestimmung ersetzt, die dem am nächsten kommt, was MOX bei der Formulierung der betreffenden Bestimmung beabsichtigt hat.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Auf alle Verträge zwischen den Parteien findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung.
  2. Für Streitigkeiten zwischen den Parteien ist ausschließlich das niederländische Gericht in dem Bezirk zuständig, in dem MOX seinen Sitz hat, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

Außergerichtliche Streitbeilegung

  1. MOX B.V. ist weder verpflichtet noch dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.